Verteidigungsministerin Lambrecht bittet Scholz um Entlassung

Stand: 16.01.2023 10:53 Uhr

Verteidigungsministerin Lambrecht hat Kanzler Scholz darum gebeten, zurücktreten zu dürfen. In ihrer Erklärung heißt es, sie habe sich entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Politikerin stand seit Langem in der Kritik.

Spekulationen über ihren Rücktritt gab es seit Tagen. Nun hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz um ihre Entlassung gebeten.

In ihrer Erklärung schreibt sie “die monatelange mediale Fokussierung” auf ihre Person lasse “eine sachliche Berichterstattung und Diskussion” über Fragen der Bundeswehr “kaum zu”. Sie habe sich deshalb entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen. “Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen.”

Seit Langem umstritten

Die SPD-Politikerin war seit gut 13 Monaten im Amt, aber seit Langem umstritten. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr und fehlende Sachkenntnis vor, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wurde immer wieder bemängelt.

Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber. Jüngst sorgte Lambrecht für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.

Vor allem aus der Opposition, aber auch aus den Reihen der Ampelkoalition wurde zuletzt gefordert, die Personalie zügig zu klären.

Nachfolge noch ungeklärt

Wer Lambrecht im Amt nachfolgt, ist noch unklar. Als Kandidaten werden SPD-Chef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und die Wehrbeauftragte Eva Högl gehandelt. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, dass es am Montag noch keine Entscheidung über die Nachfolge geben werde.

Lambrecht ist nach Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) das zweite Kabinettsmitglied, das in der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Rücktritt erklärt.

Spiegel hatte mit ihrem Ausscheiden im April die Konsequenzen aus einem umstrittenen Frankreich-Urlaub während der Flugkatastrophe 2021 in ihrer Zeit als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz gezogen.

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