US-Repräsentantenhaus: McCarthy verliert auch vierten Wahlgang

Stand: 04.01.2023 19:32 Uhr

Auch beim vierten Wahlgang zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses ist der republikanische Kandidat McCarthy gescheitert. Wieder gab es Gegenstimmen aus den eigenen Reihen.

Nach mehreren ergebnislosen Wahlgängen bei der Abstimmung über den mächtigsten Posten im US-amerikanischen Parlament hat das Repräsentantenhaus einen neuen Anlauf gestartet, einen Vorsitzenden zu bestimmen – doch auch dieser brachte kein Ergebnis.

Beim vierten Wahlgang erhielt der Republikaner Kevin McCarthy nur 201 Stimmen – statt der benötigten 218. Wieder hatten 20 Republikaner für einen anderen Kandidaten gestimmt – dieses Mal für Byron Donalds, der vom Republikaner Chip Roy nominiert worden war.

Bereits gestern hatten McCarthys Gegner alternative Kandidaten aufgestellt – und vereitelten so dreimal seine Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses. Im ersten Wahlgang hatte Donalds am Dienstag eine einzelne Stimme erhalten – im zweiten und dritten Wahlgang hatten sich McCarthys Kritiker dann hinter dem Republikaner Jim Jordan versammelt, der aber beteuerte, er habe keinerlei Interesse an dem Posten.

McCarthy für viele nicht konservativ genug

McCarthy war gestern vor allem am Widerstand der ultrakonservativen Mitglieder seiner eigenen Partei gescheitert. 19 Abweichler aus den eigenen Reihen, mehr als erwartet, verweigerten ihm im ersten und zweiten Wahlgang die Stimme. Im dritten Wahlgang stieg die Zahl der Gegenstimmen auf 20 an. Viele der Abgeordneten aus dem Lager des Ex-Präsidenten Donald Trump lehnen McCarthy als zu moderat ab.

Die erste Sitzung des neugewählten Kongresses wurde damit zu einem denkbar missratenen Auftakt für die Republikaner, die bei den Zwischenwahlen im November gerade erst die Mehrheit in der Kammer knapp erobert hatten. Letzter Ausweg: Sitzungsunterbrechung, für die die Abgeordneten schließlich auch am frühen Abend stimmten. Heute geht die Suche nach einem neuen “Speaker” nun weiter.

Die Republikaner haben jetzt mit 222 Sitzen die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus. 218 Stimmen sind für eine Mehrheit bei der Wahl des “Speaker” nötig.

Trump stellt sich hinter McCarthy

Schützenhilfe im Ringen um den Vorsitz des Repräsentantenhauses erhielt McCarthy heute von Ex-Präsident Donald Trump. “Es ist jetzt an der Zeit, dass alle unsere großartigen republikanischen Abgeordneten für Kevin stimmen, den Deal abschließen, den Sieg mitnehmen”, schrieb Trump in einem Beitrag auf seiner Medienplattform “Truth Social”.

“Verwandelt einen großartigen Triumph nicht in eine riesige und peinliche Niederlage. Es ist Zeit zu feiern, ihr verdient es. Kevin McCarthy wird einen guten Job machen und vielleicht sogar einen großartigen Job – wartet es nur ab”, schrieb Trump.

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