US-Repräsentantenhaus: McCarthy darf wieder hoffen

Stand: 06.01.2023 19:45 Uhr

14 von 20 parteiinternen Gegnern konnte Kevin McCarthy umstimmen. Doch noch immer hat der Republikaner nicht genügend Stimmen zusammen, um neuer Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses zu werden. Bringt der 13. Wahlgang die Entscheidung?

Der republikanische US-Politiker Kevin McCarthy hat auch im zwölften Anlauf die nötige Mehrheit bei der Wahl zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses verpasst. Allerdings gelang es ihm, 14 Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen, die im bisher kritisch gegenüberstanden.

Während der Wahl brandete im Kongress immer wieder Jubel auf, wenn Abgeordnete für McCarthy stimmten. Vor der jüngsten Wahlrunde hatte er sich optimistisch geäußert und Fortschritte angekündigt.

Damit deutet sich an, dass McCarthy möglicherweise doch bald Vorsitzender werden könnte. Es war das erste Mal in der mittlerweile vier Tage andauernden Abstimmung, dass einige seiner Gegner ihren Widerstand aufgaben. Nun geht es in die 13. Abstimmungsrunde.

Eine Gruppe von 20 ultrakonservativen Abgeordneten verhinderte bisher die Wahl von McCarthy. Ihnen ist der Republikaner nicht konservativ genug. In Verhandlungen machte der 57-Jährige bereits zahlreiche Zugeständnisse. Darunter war auch eine Verringerung der Macht des Vorsitzenden der Kongresskammer und die Wiedereinführung einer Regel, die es einem einzelnen Abgeordneten ermöglicht, eine Abstimmung über die Absetzung des Vorsitzenden herbeizuführen.

Stillstand im US-Repräsentantenhaus

Der Machtkampf innerhalb der Republikaner hatte am Dienstag begonnen, als das Repräsentantenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl im November zusammengekommen war. Üblicherweise wählt die Mehrheitspartei im Repräsentantenhaus – in diesem Fall die Republikaner – dann problemlos einen neuen Vorsitzenden.

Die Republikaner haben in der Kammer aber nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt.

Ohne einen Nachfolger für Nancy Pelosi steht die Arbeit im US-Repräsentantenhaus still, denn es können keine neuen Mitglieder vereidigt, Ausschussvorsitzende ernannt oder Untersuchungen eröffnet werden.

Die Abstimmung über den Spitzenposten gehört zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.

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