Pistorius vom Bundespräsidenten zum Verteidigungsminister ernannt

Stand: 19.01.2023 08:43 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat den SPD-Politiker Pistorius zum neuen Chef des Bundesverteidigungsministeriums ernannt. Bereits am Vormittag wird der neue Minister mit seinem US-Amtskollegen Austin zusammentreffen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister am Morgen seine Ernennungsurkunde.

Der Bundespräsident entließ gleichzeitig Pistorius’ Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte. Mit der Ernennung durch Steinmeier wurde der 62-jährige Pistorius Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte.

Treffen mit US-Verteidigungsminister Austin

Seinen Amtseid wird Pistorius vor dem Bundestag ablegen. Im Bundesverteidigungsministerium wird der SPD-Politiker anschließend mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement.

Bereits gegen 11.00 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin. Am Freitag werden die beiden Verteidigungsminister zu einem internationalen Treffen auf der amerikanischen Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz erwartet. Die NATO-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die Lieferung von Kampfpanzern diskutiert.

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