Pistorius tritt Amt an – Treffen mit Austin

Stand: 19.01.2023 03:24 Uhr

Es geht schnell für den neuen Verteidigungsminister: Am Vormittag wird er im Amt vereidigt, kurz danach soll Pistorius seinen US-Kollegen Austin empfangen. Dabei dürfte es vor allem um weitere Unterstützung für die Ukraine gehen.

Es ist ein schneller Wechsel in schwierigen Zeiten. Am Dienstag wurde die Personalie verkündet, heute Vormittag soll der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius sein Amt als neuer Verteidigungsminister antreten. Und Zeit, sich lange auf die neuen Aufgaben vorzubereiten, bleibt ihm nicht: Noch im Lauf des Tages steht der erste wichtige Termin mit einem Amtskollegen an – ein Treffen mit Pentagon-Chef Lloyd Austin.

Zuvor erhält der SPD-Politiker am Morgen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde und wird anschließend im Bundestag vereidigt. Daraufhin empfängt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, den neuen Minister mit militärischen Ehren im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums.

Treffen mit Austin in Berlin

Frisch im Amt, steht dann in Berlin das Treffen mit Austin an. Der möchte mit seinem neuen deutschen Kollegen den am Freitag geplanten Gipfel der Ukraine-Verbündeten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein vorbereiten. Im Zentrum ihres Gesprächs dürfte die Frage weiterer Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes stehen.

Dabei geht es derzeit vor allem um die Debatte über eine mögliche Lieferung von “Leopard 2”-Kampfpanzern. In den vergangenen Tagen war der Druck auf Deutschland gewachsen, der Ukraine die Panzer zur Verfügung zu stellen.

Berichte: Scholz stellt Bedingung

Medienberichten zufolge soll Bundeskanzler Olaf Scholz inzwischen zwar bereit sein, die Lieferung von “Leopard 2”-Kampfpanzern an die Ukraine zu erlauben. Allerdings stelle er den USA dafür eine Bedingung, berichtete unter anderem die “Süddeutsche Zeitung”. Demnach erklärte Scholz in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden, dass Deutschland nur liefern könne, wenn die USA ihrerseits der Ukraine Kampfpanzer vom Typ “Abrams” zur Verfügung stellen.

Das Pentagon reagierte am Abend jedoch zurückhaltend. Man sei noch nicht bereit, “Abrams”-Panzer in die Ukraine zu schicken, hieß es. Austin twitterte später, er wolle bei seinem Besuch in Berlin neben Pistorius auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt treffen – “der Mann, bei dem sämtliche Fäden für mögliche Waffenlieferungen zusammenlaufen”, wie ARD-Korrespondent Stephan Stuchlik in den tagesthemen erläuterte.

Stoltenberg: “Mehr schwerere Waffen”

Große Entscheidungen und konkrete Ankündigungen werden aber eher nach dem Treffen in Ramstein erwartet. Dort wird Pistorius mit den westlichen Alliierten über die Frage weiterer Waffen-Lieferungen beraten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos bereits betont, er erwarte ein Signal, dass es “mehr schwerere Waffen und mehr moderne Waffen” für die Ukraine gibt.

Beim Treffen der westlichen Alliierten am Freitag könnte sich auch bereits andeuten, wie viel Raum Scholz seinem neuen Verteidigungsminister lässt. Dass Pistorius im Ukraine-Konflikt die Linie des Kanzlers vertritt, dürfte jedoch keine Frage sein.

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