Deutschland und Frankreich: “Pioniere der Neugründung Europas”

Stand: 22.01.2023 14:16 Uhr

Mit einem Festakt in Paris feiern Frankreich und Deutschland 60 Jahre Élysée-Vertrag. Präsident Macron appellierte, beide Länder sollten bei der Gestaltung der Zukunft Europas vorangehen. Kanzler Scholz dankte Frankreich “aus ganzem Herzen”.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland aufgerufen, gemeinsam mit Frankreich “Pioniere der Neugründung unseres Europas” zu werden. Diese Rolle komme den beiden Nachbarstaaten zu, weil sie nach dem Zweiten Weltkrieg gemeinsam den Weg der Aussöhnung gegangen seien, sagte Macron bei den Feiern zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages in Paris.

Dabei gehe es um die künftige, umweltfreundliche Energieversorgung, Investitionen in den ökologischen Wandel, eine stärkere Unabhängigkeit bei der Rohstoffversorgung aber auch um Fragen der Verteidigung. Nötig seien eine ambitionierte europäische Industriestrategie, die die Produktion in Europa schütze, sowie eine Strategie “Made in Europe 2030”, die Europa zum Vorreiter bei Zukunftstechnologien und der künstlichen Intelligenz mache.

Erforderlich sei gemeinsame Pionierarbeit für eine EU, die in der Lage sei, sich als eigenständige geopolitische Macht zu etablieren. “Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen”, sagte Macron, um die besondere Verbindung der beiden Länder zu beschreiben. “Zwei Seelen in einer Brust, das sind wir.”

Scholz dankt Frankreich “aus ganzem Herzen”

Kanzler Olaf Scholz dankte Frankreich für seine Freundschaft. “Danke, Herr Präsident – danke aus ganzem Herzen”, sagte der SPD-Politiker in Paris auf Französisch an Macron gewandt. Auch den Franzosen dankte er: “Danke Ihnen, unseren französischen Brüdern und Schwestern, für Ihre Freundschaft”, sagte Scholz weiter auf Französisch.

Scholz betonte die Notwendigkeit eines souveränen Europas, für das beide Länder gemeinsam arbeiteten. “Indem wir unsere Kräfte dort bündeln, wo die Nationalstaaten allein an Durchsetzungskraft eingebüßt haben – bei der Sicherung unserer Werte in der Welt, beim Schutz unserer Demokratie gegen autoritäre Kräfte. Aber auch im Wettbewerb um moderne Technologien, bei der Sicherung von Rohstoffen, bei der Energieversorgung oder in der Raumfahrt”, sagte er.

Der Ukraine sagte Scholz die bleibende Unterstützung der Europäer zu. “Wir werden die Ukraine weiter unterstützen – solange und so umfassend wie nötig. Gemeinsam, als Europäer – zur Verteidigung unseres europäischen Friedensprojekts”.

Bas betont Bedeutung von Einigkeit

Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) betonte die deutsch-französische Freundschaft und die Einigkeit Europas im Angesicht des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Vor Kurzem habe noch gegolten: “Frieden schien selbstverständlich, vor allem für die junge Generation”, sagte Bas bei dem Festakt. Seit fast einem Jahr stürben in Europa Menschen in einem verbrecherischen Krieg.

Sie sagte der Ukraine ebenfalls Unterstützung beim Wiederaufbau und dem Weg in die Europäische Union zu. Vom ersten Augenblick des Kriegs an habe Europa überwältigende Solidarität mit dem angegriffenen Land gezeigt, was auch im eigenen Interesse sei. “Es geht um die Sicherheit unseres Kontinents.” Es gehe auch um Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

“Europa braucht das deutsch-französische Tandem”

Dazu brauche es aber auch den Zusammenhalt innerhalb Europas, betonte Bas. “Nur wenn Europa im Inneren stark ist, können wir unsere Werte international behaupten.” Geopolitische Umwälzungen, der Klimawandel, wirtschaftliche Herausforderungen und Migration verlangten gemeinsame Antworten.

“Unsere Partnerschaft spielt eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der großen Aufgaben unserer Zeit”, sagte Bas über die deutsch-französische Beziehung. Dabei gebe es auch unterschiedliche Traditionen und Ideen. Die Stärke liege darin, diese Unterschiede in Fortschritte für Europa zu verwandeln. “Europa braucht das deutsch-französische Tandem.”

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