Bulgarien steht wieder vor Neuwahl


Stand: 20.01.2023 20:10 Uhr

Die bulgarische Regierungskrise hält weiter an. Auch der letzte Versuch, eine neue Regierung zu bilden, ist offenbar gescheitert. Damit dürfte bald die fünfte Neuwahl in zwei Jahren anstehen.

Von Silke Hahne, ARD-Studio Wien

In Bulgarien ist nach Angaben der Sozialisten auch der dritte Versuch, eine Regierung zu bilden, gescheitert. Das erklärte die Chefin der Partei, Kornelia Ninowa. Anfang der kommenden Woche soll Präsident Rumen Radew offiziell informiert werden, dies ist aber reine Formsache. Damit dürfte in Bulgarien bald die fünfte Neuwahl in zwei Jahren anstehen.

Silke Hahne ARD-Studio Wien

Zuvor waren schon die beiden stärksten Fraktionen im Parlament damit gescheitert, eine Mehrheit zu organisieren. Den letzten Versuch sprach Präsident Rumen Radew daraufhin seiner eigenen Partei, den Sozialisten, zu. Auch diese konnten nun aber erwartungsgemäß keine Mehrheit finden.

Drei Versuche für Regierungsbildung

Laut bulgarischer Verfassung darf es nach einer Wahl nur drei Versuche geben, eine Regierung zu bilden. Dann muss neu gewählt werden. Erwartet wird, dass Radew die Wahl für Ende März oder Anfang April ansetzt.

Hintergrund für die politische Krise sind die tiefen Gräben zwischen den politischen Parteien. Die meisten präsentieren sich als pro-europäisch, es gibt aber Streit etwa um die weit verbreitete Korruption im Land.

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